Weniger ist mehr? Landerneugliederung als eine Option fur die Reform des deutschen Foederalismus

Name: Weniger ist mehr? Landerneugliederung als eine Option fur die Reform des deutschen Foederalismus
Brand: Grin Publishing
SKU: 9783638644242
Price: 6249 HUF
Availability: InStock

Szerző: Robert Rädel

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Kiadó: Grin Publishing

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6 249 Ft

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deu...

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Szerző

Robert Rädel

Nyelv

Német

Kötés

Könyv - Puha kötésű

Kiadva

2007

oldal

EAN

9783638644242

ISBN

3638644243

Enbook ID

01590749

Kiadó

Grin Publishing

Súly

Méretek

148 x 210 x 4

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Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, einseitig bedruckt, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: PS Föderalismus in westeuropäischen Staaten, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein altes Reizthema beflügelt die Phantasien vieler Politiker und Wissenschaftler seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland: Eine Neugliederung der Bundesländer als Option einer radikalen Föderalismusreform. Im Rahmen dieser Arbeit wird untersucht, ob und warum eine Länderneugliederung sinnvoll bzw. notwendig wäre und welche Vorteile diese für die föderale Ordnung in der Bundesrepublik mit sich bringen könnte. Nach einer kurzen Bestandsaufnahme werden dazu die historischen, verfassungsrechtlichen und politischen Vorraussetzungen und Vorschläge dargestellt, anschließend in Hinblick auf Legitimität und Zweckmäßigkeit einer Länderneugliederung die Argumente der Befürworter sowie Gegner diskutiert und am Ende thesenartig zusammengeführt. Nur am Rande behandelt wird die Frage der politischen Realisierbarkeit einer Länderneugliederung. Der Reformbedarf des deutschen Föderalismus ist nicht zu verkennen, und wenn es in Zukunft einen föderalen Wettbewerb um innovative Ideen und Leistungsfähigkeit geben soll, dann ist die Bildung von ungefähr gleich starken, konkurrenzfähigen Ländern Vorraussetzung. Aber die starke Pfadabhängigkeit des deutschen Föderalismus, seine Verhandlungskomplexität und hohen Konsensschwellen begrenzen die Möglichkeiten einer radikalen Neuordnung selbst in Krisenzeiten und sollten den Blick in Richtung einer realistischeren Reformalternative lenken. Unter föderalistischen Gesichtspunkten stellt sich die Frage, ob die strenge Orientierung an utilitaristischen Merkmalen für eine Gebietsreform nicht die Gefahr einer rein verwaltungstechnischen Provinzialisierung mit sich bringt. Das Schlagwort sollte also nicht Wettbewerb, sondern eher föderale Vielfalt heißen, auch wenn dies bedeutet, dass die Bundesrepublik weiterhin auf Kooperation und finanzielle Solidarität angewiesen ist. So sollte sich die Politik also vielleicht eher darum bemühen, innerhalb der bestehenden territorialen Gliederung Lösungen zu finden, um einen fairen Ausgleich zwischen strukturarmen und starken Bundesländern zu erreichen und damit die Vorraussetzungen für wirtschaftliche und soziale Prosperität in allen Bundesgebieten zu schaffen. Ansonsten kann es passieren, dass die Grundlagen des Föderalismus zerstört werden, anstatt ihn zu retten.

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